Schlagwort: Gesetzentwurf

Symbolbild: die nahezu menschenleere Bahnhofstra├če in Saarbr├╝cken (Archivfoto: Thomas Gerber)

Audio | 13.04.2021 | Länge: 00:04:18 | SR 2 - Katrin Aue / Kai K├╝stner Ringen um ├änderung des Infektionsschutzgesetz...

Nicht alle L├Ąnder in Deutschland sind mit dem Entzug ihrer Hoheitsrechte in Gesundheitsfragen, nicht alle Politiker mit n├Ąchtlichen Ausgangssperren einverstanden. Beides aber will der ├änderungsentwurf des Infektionsschutzgesetzes, der nach dem Willen von ...

Carolin Dylla (Foto: SR)

Audio | 03.11.2020 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Studiogespr├Ąch: Renate Wanninger/Carolin Dylla "Das Gesetz erweitert nicht die Rechte des Pa...

Mehr Macht f├╝r's Parlament? Um diese Frage ging es am 3. November unter anderem im saarl├Ąndischen Landtag. Bei der Sondersitzung hat die Opposition das Corona-Management der Landesregierung zum Teil heftig kritisiert. Die Kritik galt sowohl den Anti-Coron...

Foto: Tagung des Saarl├Ąndischen Landtags

Video | 16.09.2020 | Länge: 00:02:31 | SR Fernsehen - (c) SR Gesetzentwurf f├╝r Kontaktverfolgung im Landta...

Der saarl├Ąndische Landtag hat ein Gesetz zur Verfolgung von Kontakten bei der Bek├Ąmpfung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in erster Lesung einstimmig einem Gesetzentwurf der Regierung zu.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 16.09.2020 | Länge: 00:39:28 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (16.09.2020)

Gesetzentwurf f├╝r Kontaktverfolgung im Landtag, Saarlandhalle nur noch ein Auslaufmodell?, Weitere L├Âsungssuche f├╝r den Lauterbach in V├Âlklingen, IG Metall und Betriebsrat k├Ąmpfen f├╝r Arbeitspl├Ątze bei Schaeffler, SR-Wirtschaftsreporterin Karin Mayer zum ...

Foto: Landespressekonferenz

Video | 08.09.2020 | Länge: 00:01:45 | SR Fernsehen - (c) SR Neue Regelung zur Kontaktnachverfolgung (08.0...

Der Ministerrat hat am Dienstag eine sogenannte Formulierungshilfe zur gesetzlichen Regelung der Nachverfolgung von Corona-Kontaktdaten verabschiedet. Das haben Regierungssprecher Zeyer und Finanzminister Peter Strobel (CDU) mitgeteilt. Ein entsprechender...

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 08.09.2020 | Länge: 00:39:30 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (08.09.2020)

Neue Regelung zur Kontaktnachverfolgung, Stellenabbau bei Bosch Rexroth, Gutachten zu Teichen an der Cloef, Internationaler Warntag, Virtuelle ÔÇ×Abi - Was dann?ÔÇť ÔÇô Messe gestartet, Gedenktag der Deportation nach Gurs, Franz├Âsische Bergleute ziehen vor das ...

Corona-G├Ąseliste (Foto: SR)

Audio | 08.09.2020 | Länge: 00:02:32 | SR 3 - Carolin Dylla Kontaktnachverfolgung: Aus Verordnung soll ei...

Ende August kassierte der saarl├Ąndische Verfassungsgerichtshof Teile der Corona-Verordnung der Landesregierung. Zum zweiten Mal. Diesmal entschieden die Verfassungsrichter, dass der Landtag als Gesetzgeber st├Ąrker beteiligt werden muss wenn es darum geht,...

Der Mainzer Journalismus-Professor Tanjev Schultz (Foto: JS Mainz)

Audio | 18.06.2020 | Länge: 00:05:43 | SR 2 - Jochen Erdmenger Ein Pl├Ądoyer f├╝r eine "vern├╝nftige Debattenku...

F├╝r den Mainzer Journalismus-Professor Tanjev besteht durch das neue Gesetzesvorhaben gegen Hassrede die Gefahr, dass die Meinungsfreiheit zu sehr leiden und die Justiz ├╝berfordert werden k├Ânnte: Zu einer angemessenen Debattenkultur geh├Âre auch die Bereit...